Beiräte Links der Weser
Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.
Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.
Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.
Es gibt in unserem Kreisgebiet sechs Beiratsparlamente. DIE LINKE ist in den Stadtteilen Huchting, Obervieland und Woltmershausen mit je einem/einer KomunalpolitikerIn und in der Neustadt mit zwei Beiräten vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Stadtteilparlamente mit.
Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:
Anträge
Die Einrichtung von Protected Bike Lanes (PBL) bietet sich an, wo bisher mehrspuriger Autoverkehr stattfindet, weil dann immer noch eine Spur je Richtung für Autos übrig bleibt. Die vorgeschlagene Strecke ist als PBL besonders geeignet, weil sie 1. Erhebliche Engpässe des bisherigen Radwegenetzes beseitigt: Insbesondere im morgendlichen… Weiterlesen
Laut einer Information der zuständigen Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat die sogenannte Bremer Fluglärmkommission die Aufgabe, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm oder zur Verringerung der Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge vorzuschlagen. Mitglieder dieser Kommission sind unter anderem Vertreter*innen der folgenden… Weiterlesen
Alle 12 Monate wird der jeweils anstehende Jahreswechsel gefeiert. Huchtingerinnen und Huchtinger treffen sich am 31. Dezember mit Freund*innen, Verwanden und Bekannten, um in der Nacht zum 1. Januar das neue Jahr zu begrüßen. Es werden Filme gesehen, Gesellschaftsspiele durchgeführt, Partys gefeiert, Feuerwerkskörper in den Himmel gejagt. Die… Weiterlesen
Huchting hat Schulen mit sehr engagierten Kollegien. Diese Einrichtungen haben aber wegen der sozialen Zusammensetzung des Stadtteils mit vielen verschiedenen Problemen beziehungsweise Herausforderungen zu kämpfen. In Huchting gibt es zum Beispiel sehr viele Kinder, die aufgrund von vielfältigen Gründen dringend eine sprachliche Unterstützung… Weiterlesen
Der Huchtinger Hallenschwimmhalle drohte die Schließung, weil offenbar jahrelang keine Instandhaltungsmaßnahmen vorgenommen und die aufkommenden Mängel nicht zeitnah behoben wurden. Wenn es dazu gekommen wäre, hätte in Huchting kein Schwimmunterricht mehr stattfinden können. Zudem würden weitere Schwimmsportangebote auch wegfallen, was für Huchting… Weiterlesen
Während die Bürgerschaft sich schon nach gut sechs Wochen nach den Bremer Wahlen konstituierte, tritt der neue Huchtinger Beirat erstmals nach gut drei Monaten zusammen. Unter anderem die Sommerferien und die Annahme von Bürgerschaftsmandaten sind für diesen Umstand verantwortlich. Für die Zukunft ist eine derart lange beiratsfreie Zeit nicht… Weiterlesen
Während die Bürgerschaft sich schon nach gut sechs Wochen nach den Bremer Wahlen konstituierte, tritt der neue Huchtinger Beirat erstmals nach gut drei Monaten zusammen. Unter anderem die Sommerferien und die Annahme von Bürgerschaftsmandaten sind für diesen Umstand verantwortlich. Für die Zukunft ist eine derart lange beiratsfreie Zeit nicht… Weiterlesen