Beiräte Links der Weser

Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

Es gibt in unserem Kreisgebiet sechs Beiratsparlamente. DIE LINKE ist in den Stadtteilen Huchting, Obervieland und Woltmershausen mit je einem/einer KomunalpolitikerIn und in der Neustadt mit zwei Beiräten vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Stadtteilparlamente mit.


Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:

Anträge

Die Pandemie-Infektionszahlen und die schweren Corona-Erkrankungen schießen derzeit in die Höhe mit der Folge, dass ab dem 2. November 2020 neue Corona-Maßnahmen zum Tragen kommen. Die Schulen sollen aber weiterhin geöffnet bleiben. Die Bremer Bildungsbehörde unternimmt weitreichende Anstrengungen, die es ermöglichen, unter erschwerten Bedingungen… Weiterlesen

Erklärung des Beirats Huchting Der Beirat Huchting bekennt sich zu einer pluralistischen Gesellschaft, in der die Menschenrechte geachtet werden und verurteilt jegliche Art von Diskriminierung aus rassistischen oder neofaschistischen Gründen, wegen der ethischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des… Weiterlesen

Schulstandortplanung

Huchting

In der aktuellen Schulstandortplanung ist vorgesehen, dass das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium von 4 auf 5 Züge aufgestockt werden soll. Die Zahlen geben diesen Strategiewechsel nicht her, so ist das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium unterangewählt und zum kommenden Schuljahr 2020/21 bleiben Plätze unbesetzt. Die Oberschulen hingegen sind sehr… Weiterlesen

Aufgrund der Corona-Situation sind viele Eltern zurzeit als "Aushilfslehrer" ihrer Kinder tätig. Häufig mit der Folge, dass sowohl die Kids als auch die Eltern dadurch gestresst sind. Insbesondere, wenn in der Familie mehrere Kinder "bespaßt" werden müssen. Da noch immer unklar ist, wann alle Kinder wieder regulär die Schule besuchen können und ob… Weiterlesen

Unser Beirat leistet einen großen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil. Er trägt dazu bei, ein konfliktfreies Zusammenleben unterschiedlichster Kulturen, Sprach- und Sozialgemeinschaften zu organisieren. Die Bürger*innen verstehen den Beirat als Parlament des Stadtteils, in dem wichtige Entscheidungen für das Quartier getroffen… Weiterlesen

Die Einrichtung von Protected Bike Lanes (PBL) bietet sich an, wo bisher mehrspuriger Autoverkehr stattfindet, weil dann immer noch eine Spur je Richtung für Autos übrig bleibt. Die vorgeschlagene Strecke ist als PBL besonders geeignet, weil sie 1. Erhebliche Engpässe des bisherigen Radwegenetzes beseitigt: Insbesondere im morgendlichen… Weiterlesen

Laut einer Information der zuständigen Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat die sogenannte Bremer Fluglärmkommission die Aufgabe, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm oder zur Verringerung der Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge vorzuschlagen. Mitglieder dieser Kommission sind unter anderem Vertreter*innen der folgenden… Weiterlesen

Alle 12 Monate wird der jeweils anstehende Jahreswechsel gefeiert. Huchtingerinnen und Huchtinger treffen sich am 31. Dezember mit Freund*innen, Verwanden und Bekannten, um in der Nacht zum 1. Januar das neue Jahr zu begrüßen. Es werden Filme gesehen, Gesellschaftsspiele durchgeführt, Partys gefeiert, Feuerwerkskörper in den Himmel gejagt. Die… Weiterlesen