Beiräte Links der Weser
Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.
Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.
Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.
Es gibt in unserem Kreisgebiet sechs Beiratsparlamente. DIE LINKE ist in den Stadtteilen Huchting, Obervieland und Woltmershausen mit je einem/einer KomunalpolitikerIn und in der Neustadt mit zwei Beiräten vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Stadtteilparlamente mit.
Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:
Anträge
Die Grundschule Delfter Straße ist die größte Grundschule (GS) Bremens. Über 400 Kinder besuchen diese offene Ganztagsschule. Um die Einrichtung endlich zu entlasten, wurde im August 2020 die GS Sodenmatt am Willakedamm als Interimslösung gegründet. Damit startete die GS Delfter im Schuljahr 2020/21 mit dem 1. Jahrgang in die Vierzügigkeit. Dies… Weiterlesen
In den einzelnen Bremer Stadtteilen gibt es deutliche Unterschiede bei der Kinderbetreuung. Laut des aktuellen Reports der Bremer Arbeitnehmerkammer liegen „in den Stadtteilen Blumenthal, Burglesum, Vegesack, Gröpelingen und Huchting die Betreuungsquoten im Jahr 2019 deutlich unter dem Bremer Stadtdurchschnitt von rund 30 Prozent. Lediglich jedes… Weiterlesen
Der Kulturbeutel e.V. samt seiner Vorgängerprojekte durchlief in den letzten Jahren einen beispielhaften Prozess der Etablierung und Professionalisierung seines kulturellen Angebots. Nachdem in der letzter Legislatur eine Nutzung des Geländes an der Senator-Apelt-Str. beendet wurde, bekam der Kulturverein in der Neustadt eine neue Bleibe. Nach… Weiterlesen
Die Polizei Bremen hat in der Innendeputation am 20. Februar und in der Beirätekonferenz am 27. Februar über die Zielerreichung im Notruf- und Soforteinsatzprozess („110-Prozess“) in den Bremer Stadtteilen berichtet. Die Zielerreichung im Stadtteil Huchting im Jahr 2019 war demnach sehr unbefriedigend und lag in allen Kategorien unter dem… Weiterlesen
Die Pandemie-Infektionszahlen und die schweren Corona-Erkrankungen schießen derzeit in die Höhe mit der Folge, dass ab dem 2. November 2020 neue Corona-Maßnahmen zum Tragen kommen. Die Schulen sollen aber weiterhin geöffnet bleiben. Die Bremer Bildungsbehörde unternimmt weitreichende Anstrengungen, die es ermöglichen, unter erschwerten Bedingungen… Weiterlesen
Erklärung des Beirats Huchting Der Beirat Huchting bekennt sich zu einer pluralistischen Gesellschaft, in der die Menschenrechte geachtet werden und verurteilt jegliche Art von Diskriminierung aus rassistischen oder neofaschistischen Gründen, wegen der ethischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des… Weiterlesen
In der aktuellen Schulstandortplanung ist vorgesehen, dass das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium von 4 auf 5 Züge aufgestockt werden soll. Die Zahlen geben diesen Strategiewechsel nicht her, so ist das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium unterangewählt und zum kommenden Schuljahr 2020/21 bleiben Plätze unbesetzt. Die Oberschulen hingegen sind sehr… Weiterlesen
Aufgrund der Corona-Situation sind viele Eltern zurzeit als "Aushilfslehrer" ihrer Kinder tätig. Häufig mit der Folge, dass sowohl die Kids als auch die Eltern dadurch gestresst sind. Insbesondere, wenn in der Familie mehrere Kinder "bespaßt" werden müssen. Da noch immer unklar ist, wann alle Kinder wieder regulär die Schule besuchen können und ob… Weiterlesen