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Beiräte Links der Weser

Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

Es gibt in unserem Kreisgebiet sechs Beiratsparlamente. DIE LINKE ist in den Stadtteilen Huchting, Obervieland und Woltmershausen mit je einem/einer KomunalpolitikerIn und in der Neustadt mit zwei Beiräten vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Stadtteilparlamente mit.


Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:

Anträge

Huchting

Corona-Sondersitzung des Huchtinger Beirats

Demnächst treffen sich wieder die Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin, um die Resultate aus dem Lockdown und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu diskutieren. Auch in den Bremer Stadtteilen ist es notwendig, die Diskussion über die Ausführungsbestimmungen zu führen. Denn gerade vor Ort müssen diese von Bund und... Weiterlesen


Huchting

GRUNDSCHULE DELFTER STRASSE ENT- UND NICHT BELASTEN

Die Grundschule Delfter Straße ist die größte Grundschule (GS) Bremens. Über 400 Kinder besuchen diese offene Ganztagsschule. Um die Einrichtung endlich zu entlasten, wurde im August 2020 die GS Sodenmatt am Willakedamm als Interimslösung gegründet. Damit startete die GS Delfter im Schuljahr 2020/21 mit dem 1. Jahrgang in die Vierzügigkeit. Dies... Weiterlesen


Huchting

Kinderbetreuungsangebot zügig ausbauen!

In den einzelnen Bremer Stadtteilen gibt es deutliche Unterschiede bei der Kinderbetreuung. Laut des aktuellen Reports der Bremer Arbeitnehmerkammer liegen „in den Stadtteilen Blumenthal, Burglesum, Vegesack, Gröpelingen und Huchting die Betreuungsquoten im Jahr 2019 deutlich unter dem Bremer Stadtdurchschnitt von rund 30 Prozent. Lediglich jedes... Weiterlesen


Neustadt

Beschlussantrag zum Thema: Irgendwo in der Airport-Stadt erhalten und Kulturakteuren eine Perspektive bieten

Der Kulturbeutel e.V. samt seiner Vorgängerprojekte durchlief in den letzten Jahren einen beispielhaften Prozess der Etablierung und Professionalisierung seines kulturellen Angebots. Nachdem in der letzter Legislatur eine Nutzung des Geländes an der Senator-Apelt-Str. beendet wurde, bekam der Kulturverein in der Neustadt eine neue Bleibe. Nach... Weiterlesen


Huchting

Im Notfall schnell vor Ort – Zielerreichung der Polizei im 110-Prozess in Huchting muss dringend verbessert werden

Die Polizei Bremen hat in der Innendeputation am 20. Februar und in der Beirätekonferenz am 27. Februar über die Zielerreichung im Notruf- und Soforteinsatzprozess („110-Prozess“) in den Bremer Stadtteilen berichtet. Die Zielerreichung im Stadtteil Huchting im Jahr 2019 war demnach sehr unbefriedigend und lag in allen Kategorien unter dem... Weiterlesen


Huchting

HUCHTINGER SCHULEN VORBEREITEN AUF UNTERRICHT UNTER ERSCHWERTEN CORONA-BEDINGUNGEN

Die Pandemie-Infektionszahlen und die schweren Corona-Erkrankungen schießen derzeit in die Höhe mit der Folge, dass ab dem 2. November 2020 neue Corona-Maßnahmen zum Tragen kommen. Die Schulen sollen aber weiterhin geöffnet bleiben. Die Bremer Bildungsbehörde unternimmt weitreichende Anstrengungen, die es ermöglichen, unter erschwerten Bedingungen... Weiterlesen


Huchting

Schulstandortplanung

In der aktuellen Schulstandortplanung ist vorgesehen, dass das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium von 4 auf 5 Züge aufgestockt werden soll. Die Zahlen geben diesen Strategiewechsel nicht her, so ist das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium unterangewählt und zum kommenden Schuljahr 2020/21 bleiben Plätze unbesetzt. Die Oberschulen hingegen sind sehr... Weiterlesen


Huchting

Geregelten Unterricht in Huchting gewährleisten

Aufgrund der Corona-Situation sind viele Eltern zurzeit als "Aushilfslehrer" ihrer Kinder tätig. Häufig mit der Folge, dass sowohl die Kids als auch die Eltern dadurch gestresst sind. Insbesondere, wenn in der Familie mehrere Kinder "bespaßt" werden müssen. Da noch immer unklar ist, wann alle Kinder wieder regulär die Schule besuchen können und ob... Weiterlesen


Bremer Beiratsgebiete