Aktuelles

Michael Horn fordert, dass auch der Huchtinger Beirat sich mit dieser Problematik beschäftigen muss. Er initierte einen Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Huchtinger Stadtteilparlaments. „Da Eile geboten ist, halte ich eine Sondersitzung des Stadtteilparlaments für notwendig.“ Sofia Leonidakis fordert angesichts der Ortsbegehung: „Es braucht eine schnelle Lösung für die Bewohner*innen in der Robinsbalje.“ Weiterlesen

Der Bremer Staatsgerichtshof hat heute entschieden, dass das Volksbegehren zu den Platanen am Deich in der Bremer Neustadt unzulässig ist. Es wird daher nicht zu einem Volksentscheid über den von der Bürgerinitiative vorgelegte Gesetzentwurf kommen. Weiterlesen

Für Olaf Zimmer wirkte es schon „grotesk, wenn Bürger*innen dieser Stadt berechtigt auf ein tendenzielles Gefahrenpotential hinweisen, welches von mehreren Ausschüssen bestätigt wird, und als Antwort kommt dann aber, es ist alles in Ordnung, weil es ist ja noch nichts passiert.“ Weiterlesen