Beschlussantrag zum Thema: Irgendwo in der Airport-Stadt erhalten und Kulturakteuren eine Perspektive bieten

Der Kulturbeutel e.V. samt seiner Vorgängerprojekte durchlief in den letzten Jahren einen beispielhaften Prozess der Etablierung und Professionalisierung seines kulturellen Angebots. Nachdem in der letzter Legislatur eine Nutzung des Geländes an der Senator-Apelt-Str. beendet wurde, bekam der Kulturverein in der Neustadt eine neue Bleibe. Nach mehreren Gutachten und anfänglichen Schwierigkeiten im Bereich Immissionsschutz erfreut sich die Nutzung mittlerweile eines großen und diversen Publikums und einer Bekanntheit weit über Bremen hinaus.

Es war und ist uns ein beständiges Anliegen, dass junge Menschen in der Neustadt einen Ort erkennen, an dem ihr Engagement willkommen ist. Ein florierendes kulturelles Engagement ist allerdings langfristig im Zustand der dauerhaften Befürchtung seines baldigen Endes nicht umsetzbar. Aus diesem Grund muss es für einen Kulturverein wie den Kulturbeutel e.V. auch langfristige Nutzungsperspektiven in der Neustadt geben. Da der Kulturbeutel e.V. im Ganzen und sein Projekt Irgendwo im Besonderen einen Gewinn für die Neustadt darstellen, sollte dies sich nun auch in einer langfristigen Ansiedlung in der Neustadt niederschlagen. Zu diesem Zweck ist die Fläche in der Airport-Stadt, wie die Vergangenheit gezeigt hat, auch im Vergleich zu vielen anderen Flächenoptionen besonders geeignet. Für eine gütliche Lösung des Flächenkonflikts hat die Ansiedlung, eines etwaigen Investitionsvorhabens, an einer anderen, ebenfalls geeigneten Stelle, ein hohes Gewicht.

Der Beirat möge beschließen:

A) Der Beirat bekräftigt seine Befürwortung für das Kulturprojekt in der Airport-City und würdigt das Engagement der Akteur*innen für die Kulturlandschaft der Neustadt und darüberhinaus.
B) Der Beirat Neustadt würdigt das Engagement des Kulturbeutel e.V. auch über das Projekt Irgendwo hinaus, welches sich bspw. in der Mitarbeit am Projekt Lichter der Neustadt, in Kooperationen mit der Schwankhalle oder jüngst in der Beteiligung am Kultursommer Summarum konkretisiert.
C) Der Beirat würdigt ausdrücklich den erfolgreichen Umgang der Kulturakteur*innen des Irgendwo mit der aktuellen Pandemie.
D) Der Beirat begrüßt, besonders in der jüngeren Vergangenheit, den kooperativen Ansatz des Kulturvereins und lobt die signalisierte Kompromissbereitschaft gegenüber einigen Anwohner*innen die sich von dem Kulturprojekt gestört fühlen.
E) Der Beirat Neustadt erkennt an, dass kulturelles Engagement ein essenzieller Bestandteil einer erfolgreichen Stadtentwicklung in der Neustadt ist und erkennt ebenfalls an, dass der Kulturbeutel e.V. in einer bedeutenden Weise zur Attraktivierung des Stadtteils und der Stadt als Ganzen beiträgt.
F) Um das Engagement des Kulturbeutel e.V. für die Kulturlandschaft in der Neustadt dauerhaft zu erhalten wünscht der Beirat eine langfristige Nutzung des Geländes an der Amelie-Beese-Str.
Der Beirat Neustadt fordert angesichts dessen:
1) die Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) dazu auf:
Mit dem Kulturbeutel e.V. einen Mietvertrag zu schließen, der dem Verein eine langfristige Planungssicherheit gewährt bzw. den angebotenen Mietvertrag um eine Verlängerungsoption für den Kulturbeutel e.V. zu ergänzen.
2) ergänzend Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa dazu auf:
die Gespräche in Richtung einer langfristigen Planungssicherheit für den Kulturbeutel e.V. konstruktiv zu begleiten.
3) die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf:
Sich weiterhin für eine langfristige, dem Kulturverein Planungssicherheit verschaffende Genehmigung einzusetzen und hierzu Gespräche mit dem Kulturbeutel e.V. zu führen,
im Rahmen dieses Prozesses auch zu prüfen ob der Kulturbeutel e.V. die ihm auferlegten Beschränkungen zur Vermeidung von erheblichen Immissionen in die Nachbarschaft weiterhin erfüllt.

Bündnis 90/Die Grünen – DIE PARTEI – DIE LINKE