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Wilfried Schartenberg

Wolfram Grams: Rechtspopulismus und Neoliberalismus hängen zusammen

Als wesentliche Ursache benannte er die vom Neoliberalismus massiv verstärkte soziale Unsicherheit in Verbindung mit der Reduktion des Menschen auf seine ökonomische Verwertbarkeit und die  Ideologie des totalen Individualismus. Die Errungenschaften der Aufklärung und der Erklärung der Menschenrechte werden über Bord geworfen.

Was aber ist dagegen zu tun? Die traditionelle Arbeiter*innenbewegung setzte stets auf die Kraft der Solidarität gegen kapitalistische Konkurrenz; sie existiert aber nicht mehr; die Arbeiter*innenklasse setzt sich in Widersprüchen neu zusammen und hat noch kein Bewusstsein von gemeinsamen Interessen.

Aktuell wird jedoch  Protest von unterschiedlichen sozialen Bewegungen organisiert. Sie sind es, die das rechte gesellschaftliche Klima wieder verschieben und durch gemeinsame Erfahrungen Solidarität organisieren können.

Die Partei DIE LINKE sollte in diesen Auseinandersetzungen eine zentrale Rolle spielen und für eine "Ethik solidarischen Handelns" stehen. Sie wird dieser Aufgabe jedoch nicht im Mindesten gerecht. Sie müsste die zentrale Bedeutung außerparlamentarischer Kämpfe für gesellschaftliche Veränderungen und den Aufbau solidarischer Beziehungen zwischen den Kämpfer*innen anerkennen. Erst aus einer solchen Position heraus verbunden mit einer profunden materialistischen Gesellschaftsanalyse kann dann auch parlamentarische Arbeit der LINKEN notwendig und sinnvoll sein.

Anbei finden Sie das Rede-Manuskript von Dr. phil. Grams.

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