29. Oktober 2018

Hessen-Wahl

"Wir freuen uns, dass DIE LINKE. auch in Hessen ihr Ergebnis verbessern konnte. Leider reichen die erzielten Ergebnisse nicht für einen Politikwechsel in Hessen.

Dass die Parteien der großen Koalition, d. h. CDU und SPD erneut massiv verloren haben, ist ein Zeichen dafür, dass sie keine Antworten auf die zentralen Fragen unserer Zeit haben, bzw. haben wollen. Die Bundesregierung beschäftigt sich weder damit, wie sie soziale Gerechtigkeit herstellen, noch wie sie die Demokratie gegen eine erstarkende extreme Rechte verteidigen kann. Es kommt also jetzt darauf an, dass viele Menschen sich diese Aufgabe zu eigen machen - sei es als Mitglieder demokratischer Parteien, auf Demonstrationen oder in zivilgesellschaftlichen Initiativen für Solidarität und Demokratie.

Sowohl in Hessen als auch hier in Bremen wird DIE LINKE. unverändert deutlich machen, dass es 'Mehr für die Mehrheit" braucht' - z. B. mehr bezahlbare Wohnungen, mehr Lehrer*innen, einen kostenlosen ÖPNV und gut ausgestattete KITA's und Schulen.

Oder, um es mit den Worten des Paritätischen Gesamtverbandes zu sagen: Sozialer Zusammenhalt braucht eine andere Sozialpolitik!"