25. September 2017

Demo gegen Rechtsruck heute. Freude über starkes LINKEN-Ergebnis in Bremen

Heute am 25.9.2017  ab 18:00 Uhr findet vom Brill Richtung Rathaus eine Spontan-Demo statt. Die Demo wird u.a. von attac unterstützt. Dieses Wahlergebnis macht Angst. So viel Zustimmung zu einer nationalistischen, rassistischen und rechtspopulistischen Partei ist ein deutliches Warnsignal: Die demagogische Hetze der AfD, die Sündenböcke für soziale Probleme verantwortlich macht, fällt auf fruchtbaren Boden. Jetzt ist die Zeit, zusammen zu halten, und sich gemeinsam gegen den Rechtsruck stellen.

DIE LINKE ist bei der Bundestagswahl mit 13,48 Prozent klar drittstärkste Kraft im Land Bremen
geworden und hat sowohl in Bremerhaven (+2,25 %) als auch in Bremen (+3,65 %) deutlich hinzugewonnen. In den Stadtteilen Östliche Vorstadt und Mitte ist DIE LINKE stärkste Partei bei der Zweitstimme. DIE LINKE. Bremen hat das höchste LINKEN-Wahlergebnis in Westdeutschland geholt und war bei einer Bundestagswahl noch nie so deutlich über dem Ergebnis des Bundesdurchschnitts. Spitzenkandidatin Doris Achelwilm ist damit eine der 69 Mitglieder der Linksfraktion im nächsten Bundestag.

Die Bundestagsabgeordnete und Landessprecherin der LINKEN. Bremen kommentiert: „Bei allem Entsetzen über den Einzug von Nazis in den Bundestag und eine gesellschaftlich neue Situation, der wir uns stellen müssen, freue ich mich sehr über die starke Resonanz der Wählerinnen und Wähler für DIE LINKE. Wir haben einen hochengagierten Wahlkampf geführt, neue Mitglieder gewonnen, eine Menge positiven Zuspruch erhalten und mit vielen interessierten Menschen diskutiert. Das Ergebnis im Land Bremen ist auch Bestätigung für die gute Arbeit von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion. Ich bedanke mich besonders bei Birgit Menz, die die Bremer LINKE in der letzten Legislaturperiode mit einem starken umweltpolitischen Profil im Bundestag vertreten hat. Zwischen Berlin und Bremen werde ich mich weiter für eine gerechte Umverteilung des Reichtums und gegen die katastrophale Armutsentwicklung einsetzen. Der Kampf gegen Abschottung und gesellschaftlichen Rechtsruck wird eine der Schlüsselaufgaben der nächsten Jahre sein. Dafür werden wir breit mobilisieren.“

Zum Ausgang des Volksentscheides erklärt Achelwilm: „Wir freuen uns sehr, dass die geplante Einschränkung des Wahlrechtes durch Verlängerung der Legislaturperiode nicht durchgekommen ist. DIE LINKE hat als einzige Partei ihren Auftrag wahrgenommen, in dieser Frage offensiv an der politischen Meinungsbildung mitzuwirken. Die anderen Parteien haben leider über den Volksentscheid weitgehend geschwiegen und sind damit zu Recht gescheitert. Was wir auch angesichts des heftigen Rechtsrucks jetzt brauchen, ist mehr Demokratie und nicht weniger.“

weitere Infos auf der Landesseite