10. März 2018

Landesvollversammlung der Linksjugend [’solid]

Grafik-Quelle: www.linksjugendsolidhb.wordpress.com

Kürzlich fand die Landesvollversammlung der Linksjugend [’solid] Bremen in Bremerhaven statt.

Neben der Diskussion von Anträgen und Wahlen von Delegierten wurde über die Aktivitäten der einzelnen Basisgruppen und des Landessprecher*innenrates berichtet.

Zusätzlich zu den Basisgruppen (Viertel, Rote Neustadt und Bremerhaven) war auch die Bremer SDS Gruppe vertreten und berichtete von der Arbeit des Studierendenverbandes.

Inhaltliche Beschlüsse
Ein Beschluss richtet sich gegen eine Demonstration von türkischen Nationalist*innen und Faschist*innen vom 17. Februar in Bremerhaven, die für den Angriffskrieg des AKP-Regimes in Nordsyrien protestierten. In diesem Beschluss wird die Teilnahme eines CDU-Abgeordneten an der Demo scharf verurteilt und ein Verbot von den terroristischen, faschistischen Grauen Wölfe und der MHP gefordert.

Ein weiterer Beschluss richtet sich gegen die völkische Hetze der AfD Bremen, welche die Demonstration und Gegendemonstration zum Anlass genommen hat, um gegen die doppelte Staatsbürgerschaft zu kämpfen, da eine „Verwässerung“ der „Souveränität des deutschen Volkes“ drohe.

In einem weiteren Beschluss wird sich mit der Debatte um Gedenkschilder für zwei kommunistische Widerstandskämpfer, die gegen Nazideutschland gegämpft haben, auseinandergesetzt. Währenddessen spricht die Jugendorganisation der AfD, die „Junge Alternative“ (JA) Bremen diesen ihre Vorbildfunktion und Legitimation ab und versucht getötete Nazis als unschuldige Opfer darzustellen.

Projekte und Finanzanträge
Darüber hinaus wurde beschlossen, einen Anti Nazi-Sticker, mit dem Motive der übergemalter rechter Parolen in der Nähe des Bunker Valentins, zu erstellen und den bundesweiten „No Nazi“-Sticker auf wetterfestem Material nachzudrucken.

Zudem fördert [’solid] Bremen einen Workshop für Betroffene rassistischer Polizeigewalt, der im Rahmen der Veranstaltungen zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt stattfindet.
Zur guten Vor- und Nachbereitung des Bundeskongress im April wurde außerdem eine AG gegründet, die sich für diese verantwortlich fühlt und die Inhalte des Bundeskongress in den Landesverband trägt. Um die Organisation der einzelnen Basisgruppen zu erleichtern wurde zudem beschlossen, dass diese Handkassen eröffenen können.
Alle Anträge sind im Detail auch noch hier zu finden. [Red. Linksjugend]