10. Februar 2019

Einladung zum nächsten Stadtteil-Café: Regierungsbeteiligung in Bremen - Traum oder Alptraum?

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Liebe Genoss*innen,

im Rahmen des Stadtteil Cafés Neustadt im Büro Linkstreff Buntentorsteinweg 109 laden wir euch für Mittwoch, den 13.02.2019 um 16:00 Uhr bei Kaffee und Kuchen ein, über die sich abzeichnende mögliche Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE. in Bremen zu diskutieren.

Thema: Regierungsbeteiligung in Bremen - Traum oder Alptraum?

Referent: Guido Möller

Auf Basis der Kritik, u.a. von Ekkehard Lieberam  und Marx21 sowie der aktuellen Umfragewerte (siehe Weser-Kurier vom 08.02.2019) wollen wir die sich für Bremen abzeichnende Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE. diskutieren:

 

 

Seit Langem wird in der Partei, mal mehr, mal weniger, über die politische Ausrichtung gestritten. Dies immer vor dem Hintergrund einer Regierungsbeteiligung. Da diese sich nun abzeichnet, sollten wir noch einmal die Beweggründe für den Politikwechsel genauer beleuchten, den die Partei DIE LINKE in Bremen bis jetzt schon vollzog, um sich als "regierungsfähig" und natürlich auch willig zu wandeln.

Da hier nun einige linke Grundsätze schon geopfert wurden, die bundesweit in der Partei nicht nur noch Bestand haben, sondern kontinuierlich fortgeschrieben werden, wird es interessant zu sehen, wie den Mitgliedern dieser mögliche Eintrag in die Geschichtsbücher schmackhaft gemacht werden kann/muss.

Zum geschichtlichen Aspekt äußerte sich der Sprecher des LaVo, Felix Pithan, einmal wie folgt: "Es ist mein vorrangiges Ziel, gute und soziale linke Politik zu machen und nicht, der erste Sprecher eines LaVo zu sein, der in eine Westdeutsche Regierung eintritt. Es muss aber auch beleuchtet werden, welche großartigen Möglichkeiten es gibt, wenn man auf der Regierungsbank sitzt und wirklich einen sozialen Wechsel gestalten kann. Dies natürlich immer unter dem Haushaltsvorbehalt, der ja schon klar benannt wurde."

Also: Traum oder Alptraum?

Mit solidarischen Grüßen

Wilfried Schartenberg, DIE LINKE. Kreisverband Links der Weser

 

Zum Weiterlesen:

Paul Glier: Was bringt es, wenn Linke mitregieren?

Weser-Kurier vom 09.02.2019: Bremen steuert auf Lagerwahlkampf zu

Quelle: http://www.dielinke-bremen-linksderweser.de/politik/aktuelles/detail/artikel/einladung-zum-naechsten-stadtteil-cafe-regierungsbeteiligung-in-bremen-traum-oder-alptraum/